Zu Wegweiser Grün

Weimarer Erklärung vom 13.01.2012

 

Liebe Freundinnen und Freunde in der Bundestagsfraktion,

 

in den meisten Punkten stimme ich zu, aber an einer Stelle springt Ihr zu kurz, hat Euch der Mut verlassen?

 

Ihr schreibt unter „Grüne Jobs und mehr Gerechtigkeit“ von unsicheren Beschäftigungsverhältnissen, Jobs von denen keiner leben kann, Leiharbeit, befristeten Beschäftigungsverhältnissen.

 

Unter Herausforderung 2013 – den Wechsel vorbereiten, Punkt 2 springt Ihr dann aber zu kurz.

Mindestlohn soll existenzsichernde Löhne realisieren? Mit 8 EUR kann Frau/Mann zusätzlich ALG II beantragen.

 

Anhebung der ALG II Regelsätze? Das ist erst mal gut, lassen wir mal das ALG II davor weg und sagen „Bedingungsloses Grundeinkommen“ für alle in Deutschland mit deutschem Pass lebenden und aus dem kurzen Sprung wird ein Satz!

 

Das BGE verlangt natürlich eine breite Wertediskussion, dafür ist Zeit notwendig und der Wille zur Einführung. Zeit bis zur Bundestagswahl 2013 haben wir, bleibt noch die Frage:

Wollt Ihr, wollen wir GRÜNE auch?

 

Das BGE ist keine Revolution unseres Sozialsystems, es ist eine Neufassung.

Es betrifft die Alters- und Gesundheitsversorgung, die Pflege, die Arbeitswelt.

Die „Agentur für Arbeit“  und „ARGE“ fallen weg, übrig bliebe eine mini Verwaltung der BGE Bezieher ohne Restriktionen, 1 EURO/Job, Leistungskürzung, Zwang zum Umzug, Bespitzelung, Überprüfung, Erniedrigung, soziale Ächtung, Krankheit, Bildungsferne, Suchtproblematik.

 

Arbeit wird neu definiert, Erwerbsarbeit um die Wohnung halten zu können und etwas zu essen zu haben fällt weg. Ehrenamt, soziales und politisches Engagement werden möglich ebenso wie künstlerische Betätigung, die Menschen können produktiv tätig sein und stärken so das Gemeinwesen und die Wirtschaft Deutschlands.

Wer einer bezahlten Tätigkeit nachgeht hat das Gehalt, den Lohn obendrauf, kann sich Auto, Urlaub, Reisen leisten.

 

Es kostet Deutschland mehr das alte, marode System irgendwie am Laufen zu halten, als den Bedürfnissen und Gegebenheiten des 21ten Jahrhunderts folgend, das BGE einzuführen!

 

Private Arbeitsvermittler können weiter aktiv sein, die Zeit- Leiharbeit wird verboten, Weiter- und Umschulung bleibt in der Hand der HWK und IHK, werden nur nicht mehr von der „Agentur für Arbeit“ gesponsert.

 

Mit liebem Gruß

Matthias Grünberg

KV Würzburg-Stadt